Wer sind Menschen, die wir alle nicht haben wollen beim Thema Kelmesberg?

24. Mai 2021 um 15:12Büsbach

Im Jahr 2019 veranstaltete die Stadtverwaltung eine Informationsveranstaltung zu Umbau und Planung der Obdachlosen-Unterkunft am Kelmesberg. Diese sollte auf Wunsch der Stadtverwaltung von der Presse nicht zuvor öffentlich gemacht werden. Als Grund dafür nannte man damals die begrenzten Räumlichkeiten im Ratssaal und die Bindung des Themas an den Ortsteil.

Ein weiterer Grund, warum man die Öffentlichkeit über die Presse nicht informieren wollte, ist erst jetzt durchgesickert: Uns wurde eine Email Konversation zwischen dem Bürgermeister und einem Anwohner zugespielt.

Patrick Haas schreibt in dem erst jetzt bekannt gewordenen Mailverkehr wörtlich: “Wir könnten natürlich auch in der Presse das Ganze ankündigen, aber dann haben wir glaube ich Menschen vor Ort, die wir alle nicht haben wollen.”

Wer die Menschen vor Ort sind, die wir alle nicht haben wollen, wird aus dem Schriftverkehr nicht klar.

Unklar ist auch, ob ein Bürgermeister bestimmte Bürger der Kupferstadt durch solche Vorgehensweisen von Veranstaltungen fernhalten darf.

Gestern war Tag des Grundgesetzes, in welchem klar beschrieben ist: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“

Wir haben Bewohner der Unterkunft am Kelmesberg gefragt, ob sie auch zu der Veranstaltung im Rathaus eingeladen wurden. Die Stadtverwaltung verteilte seinerzeit Flyer mit Hinweis auf die Veranstaltung in umliegenden Straßen – aber nicht am Kelmesberg selbst. Dort wusste keine der von uns befragten Personen über die Veranstaltung Bescheid.

Auch die Stadtverwaltung teilt auf Nachfrage mit, dass umliegenden Straßen aber keine Bewohner der Unterkunft informiert wurden.

Patrick Haas hat eine Stellungnahme zum Sachverhalt abgegeben: Darin teilt er mit, die Aussage wäre aus dem Zusammenhang gerissen und “Mein Stolberg” bzw. ich als Betreiber der Seite wolle dadurch Aufmerksamkeit für mich und meine Partei (Ich bin kein Mitglied einer Partei) gewinnen. Er habe wegen der verschiedenen Berichterstattungen u.a. vom Spiegel-TV rund um das Thema Kelmesberg bereits Drohungen erhalten.

Weiterhin gibt er an: “Ich möchte nochmals betonen, dass der Umbau des Kelmesberges für mich ein Herzensthema ist, für das ich angesichts der Kosten nicht nur Applaus erhalte. Trotzdem halte ich es für wichtig, die bauliche Substanz und die soziale Betreuung der Menschen vor Ort zu verbessern.”

Er habe damals sowie heute verhindern wollen, dass das Thema Kelmesberg instrumentalisiert werde.

“Liebe Stolbergerinnen und Stolberger, ich bin dafür bekannt, dass ich mich gerne Diskussionen stelle, auch den unangenehmen. Die aufgeheizte Art und Weise, wie nun hier aber diskutiert wird, ist nicht akzeptabel, auch nicht für die Bewohnerinnen und Anwohnerinnen, auf deren Rücken diese Diskussion letztendlich ausgetragen wird. Diese Art und Weise wäre schon inakzeptabel, wenn mich die Zustände auf dem Kelmesberg nicht interessieren würden und ich nichts tun würde, sie sind aber erst recht vollkommen unverständlich, weil ich mich von Beginn meiner Amtszeit an für den Neubau eingesetzt habe und diesen nun umsetzen werde.

Ich hoffe sehr, dass wir hier im Sinne der Bewohner*innen des Kelmesberges zu einer gebotenen Sachlichkeit zurückfinden.”