Die Aufklärungsrate in Stolberg steige und als Konsequenz erwarte Müllsünder in Stolberg ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro, berichtete noch vor einigen Tagen die Lokalzeit Aachen über das Vorgehen der Stadt gegen illegalen Müll im Stadtgebiet. Wir haben einmal genauer hingesehen und die tatsächlichen Strafen erfragt.
Für Müllsünder soll es richtig teuer werden. Nachdem die Stadt innerhalb von drei Monaten nach eigener Aussage über 40 Verursacher feststellen konnte, kann man schonmal eine erste Bilanz ziehen. Bei den Bußgeldern orientiere man sich inzwischen im oberen Bereich des Möglichen – Wir haben versucht herauszufinden, was auf Müllsünder wirklich zukommt, wenn sie erwischt werden:
Bereits im Juni hatte unsere Onlinezeitung auf das wachsende Müllproblem in der Stadt aufmerksam gemacht. Zweieinhalb bis drei Tonnen Müll muss das Betriebsamt jede Woche alleine im Bereich der Innenstadt einsammeln und entsorgen. Das kostet nicht nur Zeit, sondern durch die Umlage auf die Abfallgebühren auch viel Geld für jeden Stolberger Bürger.
Wenn man Verursacher finde, dann werde man diese mit einem hohen Bußgeld belegen, erklärte die Stadt damals in einem Interview.
Die Realität ist leider recht ernüchternd. Von den 40 eingeleiteten Verfahren seien inzwischen 20 abgeschlossen und der Rest eingestellt oder noch offen:
„In rund 30 Prozent der Fälle wurden die Verfahren in diesem Zeitraum eingestellt, z.B. weil die Beschuldigten ihre Unschuld darlegen können oder (sehr selten) unbekannt verzogen sind, so dass die Ermittlung der aktuellen Adresse erstmal erfolgen muss“, erklärt die Stadt.
Insgesamt seien in den drei Monaten Bußgelder in Höhe von rund 2.500 Euro verhängt worden. Dieses Geld verteile sich auf insgesamt 30 Beschuldigte, was im Ergebnis ein Bußgeld von durchschnittlich 84 Euro pro illegaler Müllentsorgung ausmacht.
Alle Entsorger zusammen zahlen also, wenn sie denn überhaupt die finanziellen Mittel haben um bezahlen zu können, gerade einmal halb soviel, wie die genannte Höchststrafe von 5000 Euro, die wohl nur zur Abschreckung dient.
