Nach unserer Recherche wird die Stadt Stolberg das „Zone Tempo-10“ Schild in der Ardennenstraße wieder entfernen. Der Grund? Das aufgestellte Verkehrsschild existiert überhaupt nicht.
Nach der Aufstellung eines mobilen Blitzers in der Ardennenstraße meldeten sich mehrere Leser bei uns mit dem Hinweis, dass das dort ausgewiesene Schild frei erfunden sei. Auf Nachfrage spricht nun auch die Stadtverwaltung, die das Schild aufgehangen hat, von einer unklaren Rechtsprechung.
Ausgelöst hatte die Diskussion ein mobiler Blitzer der StädteRegion Aachen, dem in der neuen „Tempo 10-Zone“ an der Ardennenstraße insgesamt 16 Autofahrer in die Falle gingen. Einige der Geblitzten hatten das Zone-10 Schild vermutlich mit den ansonsten in vielen Wohngebieten vorhandenen „30er Zone“ Schildern verwechselt.
Das erfundene Zonenschild soll nun abgehangen und gegen ein zulässiges Schild ausgetauscht werden:
„Weil die Rechtslage hinsichtlich der aktuellen Rechtsprechung in der Tat nicht klar ist, werden wir die Beschilderung in der Ardennenstraße von 10-Zone in eine Beschilderung 10-Strecke ändern. Eine entsprechende Meldung werden wir auch an die StädteRegion Aachen weitergeben“, erklärt die Stadtverwaltung schriftlich zu unseren Recherchen.
Bereits 2020 hatte das Oberverwaltungsgericht in Berlin das Schild für unzulässig erklärt. Auch der Stadt Köln wurde die Ausweisung einer solche Verkehrszone von der Bezirksregierung bereits vor Jahren untersagt.
Mit Wegfall des Schildes könnte auch die Grundlage für die Blitzerfotos der StädteRegion entfallen.
